Anträge, Anfragen, Reden


10. Juni 2018   Anträge, Anfragen, Reden - Bezirksvertretung Wanne

Fliegenplage Bakau, die Dritte!

Immer wieder Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern aus Baukau über eine „Fliegenplage“. Im Jahr 2017 war dies auch mehrfach Thema in der Bezirksvertretung Wanne, ohne dass die Bezirksverordneten eine zufriedenstellende Auskunft bzgl. Herkunft der Plage sowie mögliche Lösungsvorschläge zr Vermeidung bekommen haben. Auch ein vom Herrn Bezirksbürgermeister intern eingerichtete und nicht-öffentlich tagende "Runde Tisch Fliegenplage" scheint  - nach unserem aktuellen Informationsstand - erfolglos getagt zu haben, denn die Fliegenplage ist aktuell wieder zurück. LINK pfeil Wir fragen wiederholt nach
02. Juni 2018   Anträge, Anfragen, Reden - Schulausschuss

Integrierter Schulentwicklungplan jetzt!

Die aktuelle Entwicklung der Schülerzahlen in Herne stellt für alle Betroffenen eine große Herausforderung dar. Die Stadt Herne (bürgerschaftliche Gremien und Verwaltung) haben diesbezüglich bereits vielfältige Überlegungen, Beschlüsse und Maßnahmen ergriffen, die jedoch ein Gesamtkonzept vermissen lassen. Wenn beispielsweise im Planungsaussch001 Abgelehntuss oder Immobilienausschuss oder Finanzausschuss eine für zusätzlichen Schulraumbedarf vorgesehene vom Netz gegangene Schule einer anderen Nutzung zugeführt wird, am Ende gar ohne dies mit der Schulverwaltung und dem zuständigen Ausschuss ausführlich debattiert zu haben, werden Interessen gegeneinander ausgespielt. LINK pfeil Zum Antrag
01. Juni 2018   Anträge, Anfragen, Reden - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung

Anwohnerinnenbeteiligung bei Straßenbaumaßnahmen!

Wir wollen, das bei Umgestaltungen des unmittelbaren Lebensumfeldes Bürgerinnen und Bürger auch über gesetzliche Bestimmungen hinaus umfassend informiert und nach Möglichkeit auch beteiligt werden. Die frühzeitige Beteiligung schafft zum einen Akzeptanz für Bauvorhaben und motiviert darüber hinaus auch, das eigene Umfeld mit eigenen Ideen auf Basis der 001 Abgelehnteigenen Ortskenntnis verantwortungsvoll mitzugestalten. Die Anwohner kennen die Örtlichkeiten besonders gut, kennen die bestehenden Probleme und wissen ggf. wie eine Abhilfe möglich sein könnte. LINK pfeil Zum Antrag
24. April 2018   Anträge, Anfragen, Reden - Bezirksvertretung Wanne

Verkehrssituation auf der Corneliusstraße

Die Verkehrssituation auf der Corneliusstraße: Zum einem wirdsie als schnellste Verbindung von der Dorstener Straße zur Heerstraße und umgekehrt von LKW ´s aller Art genutzt - 001 Antwortobwohl die Straße für LKW gesperrt ist. Zum anderen ist die Parksituation unerträglich geworden: Große Firmenfahrzeuge nutzen - trotz vorhandener Garagen - öffentliche Parkplätze, viele davon im Parkverbot. LINK pfeil Wir fragen nach

18. April 2018   Anträge, Anfragen, Reden - Ausschuss für Umweltschutz

Informationsbroschüre Störfallbetriebe Herne

In Herne unterliegen mit INEOS, STEAG, Linde Gas, Remondis, Innospec, Evonik-Degussa sowie Suez Remediation sieben Industriebetriebe den erweiterten Pflichten der Störfallverordnung. Sie arbeiten unter besonders hohen technischen und organisatorischen Sicherheitsvorkehrungen, die regelmäßig von den zuständigen Fachbehörden und von001 Abgelehnt Sachverständigen überprüft werden. Die Störfallverordnung sieht vor, dass die Nachbarschaft dieser Betriebe vorsorglich über geplante Sicherheitsmaßnahmen sowie darüber, was in einem Störfall zu tun ist, zu informieren ist. Das wollen wir sammeln. In einer Broschüre für alle. LINK pfeil Zum Antrag
17. April 2018   Anträge, Anfragen, Reden - Rat der Stadt Herne

Muss es denn gleich eine Städtepartnerschaft sein?

Veronika HP KandidaturRede von Veronika Buszewski zur geplanten Städtepartnerschaft mit Luzhou, VR China

Die Rede als pdf
"Wir schließen in der Überzeugung, dass eine Zusammenarbeit zwischen den Städten der Bereicherung des kulturellen, gesellschaftlichen und
wirtschaftlichen Lebens dienen wird, und geleitet von der Ansicht, dass bei den Beziehungen die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes übergeordnet sind, folgende Vereinbarung" (Zitat Vertrag mit Besktas)

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11. April 2018   Anträge, Anfragen, Reden - Ausschuss für Soziales

Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung von Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünften

Stand 1.12.2017 lebten insgesamt 584 Flüchtlingen in Gemeinschaftsunterkünften. Aber: Das Mietverhältnis der Einrichtung an der Südstaße 111 endet am 30.6.2018 und auch die Einrichtungen Auguststraße 25 und Sedanstraße 3 sollen geschlossen werden. Damit verringert sich die maximale Gesamtzahl der Plätze um 562 auf dann 635 Plätze.Eine sozialverträgliche Unterbringung soll laut Ratsbeschluss bei einer Belegungsquote von 2/3 gewährleistet werden, so das faktisch nach Schließung der o.g. Einrichtungen insgesamt 423 Plätze zur Verfügung stehen.Zu wenig! LINK pfeil Wir fragen nach

08. März 2018   Anträge, Anfragen, Reden - Integrationsrat

Personalsituation Ausländerbehörde WEZ

Die Aufgaben der Ausländerbehörde im WEZ sind vielfältig. Sie reichen von der  Ausstellung von Aufenthaltsgestattungen an Asylbewerber über die Prüfung der Freizügigkeitsvoraussetzungen bei EU-Bürgern und Entscheidung über Anträge auf Zulassung einer Beschäftigung bis hin zur Ausgabe von Krankenscheinen.001 AntwortErgebnis dieser vielfältigen Aufgaben mit Publikumsverkehr sind sehr lange Wartezeiten - sowohl bei der Terminabsprache als auch direkt vor Ort. LINK pfeil Wir fragen nach

21. Februar 2018   Anträge, Anfragen, Reden - Ausschuss für Umweltschutz

Baumspenden und - patenschaften

Bäume sind gerade in dicht bebauten Städten wie Herne ein wichtiger Faktor. Sie verbessern die Luftqualität, bilden Sauerstoff, binden Schadstoffe. Darüber hinaus sorgen si001 Zurückgezogene für ein besseres Kleinklima, bieten einen Lebensraum für Vögel und Insekten und tragen wesentlich zu einer lebenswerten, grünen Stadt bei.

Herne hat nicht nur zu wenige Bäume, sondern die Wenigen werden auch noch abgeholzt. LINK pfeil Wir wollen gegensteuern

14. Februar 2018   Anträge, Anfragen, Reden - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung

Das Wohnungsaufsichtsgesetz (WAG) in Herne

Das Wohnungsaufsichtsgesetz (WAG) wurde im Jahr 2014 eingeführt. Es gibt den Kommunen Rechtsinstrumente in die Hand, um im Rahmen der Wohnungsaufsicht gegen verantwortungslose Vermieter vorgehen zu können, die ihren Mietwohnraum und dessen Umfeld verkommen lassen. Die Stadt Herne soll gemäß Landesregierung NRW in der Zeit vom 01.05.2014 bis zum 31.12.2016 insgesamt 59 mal von den im Wohnungsaufsichtsgesetz Nordrhein-Westfalen verankerten Instrumenten Gebrauch gemacht haben. LINK pfeil Wir fragen nach

05. Februar 2018   Anträge, Anfragen, Reden - Ausschuss für Soziales

Sicherheitskonzept bei der Unterbringung von Flüchtlingen

Die Verwaltung hat Ende 2015 ein allgemeines Sicherheitskonzept bei der Unterbringung von Flüchtlingen erstellt. Auf Basis dieses Konzeptes sollten wiederum für jede einzelne städtische Gemeinschaftsunterkunft  einzelne001 Zurückgezogen Sicherheitskonzepte erarbeitet werden. Doch weder das Gesamtkonzept noch die einzelnen Konzepte liegen vor. Und das, obwohl es erhelbliche Bedenken seitens ehrenamtlich in der Flüchtlingsarbeit Tätiger gibt. LINK pfeil Wir wollen sie einsehen.

05. Februar 2018   Anträge, Anfragen, Reden - Ausschuss für Soziales

Automatisierte externe Defibrillatoren

Automatisierte externe Defibrillatoren (AED) sind kleine Lebensretter. Der Outcome einer Herz-Lungen-Wiederbelebung kann durch ihren frühzeitigen Einsatz auch durch Laien deutlich verbessert werden. An verschiedenen Orten001 Antwort gibt es Projekte, um etwa über Landkarten und eine gezielte Information durch die Rettungsdienstleitstelle am Telefon die Zugänglichkeit von AEDs für Laien zu erhöhen. LINK pfeil Wir fragen nach der Situation in Herne

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