Die Herner Linke ist verärgert darüber, dass Landesverkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) die vom RVR geplanten 28 städteübergreifenden Nahverkehrsverbindungen im Ruhrgebiet nicht finanziell unterstützen will. Veronika Buszewski, Fraktionsvorsitzende der Linken im Herner Stadtrat: "3 der 28 Maßnahmen betreffen Herne direkt. Sie… Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen hier im Saal, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und an den Bildschirmen, Wir begrüßen den vorliegenden Lärmaktionsplan Stufe 4 für die Stadt Herne. Der nächste steht dann für 2028/29 an. Die Stadt erfüllt damit die Anforderungen der entsprechenden… Weiterlesen

Die Ausschreibungsform des „wettbewerblichen Dialog“ bietet die Möglichkeit, innovative Antworten auf komplexe Probleme zu finden. Insbesondere im vorliegenden Fall begrüßen wir dies sehr. Um gute Lösungen zu finden benötigt es allerdings auch konkrete Zielvorgaben, was genau erreicht werden soll durch die Planung. Die vorliegende… Weiterlesen

Die Linke Herne/Wanne-Eickel äußert sich entsetzt über den Sachstandsbericht zu Aktivitäten bzgl. der Ergebnisse der Zukunftskonferenz. Sie beklagt, dass die Ergebnisse der Zukunftskonferenz nicht ernst genommen worden sind und fordert ein entschlosseneres Handeln gegen Kinderarmut. Dazu äußert sich Daniel Kleibömer, linkes Mitglied im… Weiterlesen

Gemeinsame Pressemeldung der Fraktionen von SPD, CDU, Grüne, Linke und FDP im Ruhrparlament anlässlich des AfD-Parteitages in Essen Am 29. und 30. Juni will die AfD in Essen einen Bundesparteitag ausrichten. Die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen, Linken und FDP erklären anlässlich dieser Veranstaltung, dass sie gemeinsam für… Weiterlesen

Die Bundesregierung wird ihre Wohnungsbauziele auch 2024 deutlich verfehlen. Deshalb drängt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke, nun auf schnelle Maßnahmen, um Wohnungsnotstand und Mietenexplosion wirksam zu bekämpfen: "Auch beim Wohnungsbau verfehlt die Bundesregierung ihre selbstgesteckten Ziele mehr als deutlich. Statt… Weiterlesen

Vor nunmehr über einem Jahr am 23.01.2023 wurde die Vereinbarung zwischen der Bürgerinitiative Hallenbad und der Politik geschlossen. Damit wurde ein sich abzeichnender Bürgerentscheid abgewendet, um in einem strukturierten, ergebnisoffenen, fairen Diskussionsprozess zu klären, ob das Ziel eines Vario-Bades durch Erhalt/Sanierung des… Weiterlesen

Hernes Oberbürgermeister hat einen Traum: Er möchte Herne mit einer Seilbahn bereichern, die vom Hauptbahnhof Wanne-Eickel zum geplanten Technologiezentrum auf der Industriebrache General Blumenthal hinter dem Hauptbahnhof führt. Da passt es, dass es Anfang Juni in Essen einen internationalen Seilbahn-Kongress gab. Auch… Weiterlesen

Am 28.02.2017 hat der Rat der Stadt Herne eine Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für freilaufende Katzen erlassen. Sowohl das Herner als auch das Gelsenkirchener Tierheim haben zur Zeit Aufnahmestopp für Katzen. Die Kapazitäten sind seit Jahren ausgereizt. In Herne befinden sich gerade 40 Katzen im Tierheim. Vor diesem Hintergrund… Weiterlesen

Zum 01.01.2023 sind allen Letztvertreibenden, die Essen und Getränke zum Mitnehmen verkaufen, verpflichtet, ihre Produkte auch in Mehrwegverpackungen anzubieten. Von der Pflicht ausgenommen sind lediglich kleinere Geschäfte wie Imbisse und Kioske, in denen insgesamt fünf Beschäftigte oder weniger arbeiten und die gleichzeitig eine… Weiterlesen