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01. Oktober 2014   Fraktion

Unvorstellbar!

Gemeinsame Feststellung von Bündnis90/Die Grünen, DIE LINKE und Piraten-AL zum Vorschlag Schulsozialarbeit der GroKo

Man stelle sich mal vor: Eine Mehrheitsfraktion im Rat, sagen wir mal bestehend aus DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen und Piraten-AL, würde einen Prüfauftrag an die Verwaltung bzgl. Kosten der Schulsozialarbeit und Möglichkeiten einer Finanzierung stellen, obwohl beides bekannt ist. Dieser Prüfauftrag würde im Schulausschuss selbstverständlich beschlossen!

Dann stelle man sich mal vor, das die Opposition – in dem Fall SPD und CDU – eine Woche später im zuständigen Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie, im Rahmen der Haushaltsplanberatungen einen Antrag stellen würden mit dem Ziel, entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen! Dieser Antrag würde natürlich mit den Stimmen der Mehrheitsfraktion abgelehnt!

Nicht zuletzt stelle man sich dann vor, dass diese Mehrheitsfraktion ein paar Tage später öffentlich verkündet, Mittel für die Schulsozialarbeit zur Verfügung zu stellen. Deckungsvorschlag: Land und/oder Bund mögen bitte die Kosten übernehmen! Wobei anzumerken ist, das sie dies mit der Anmerkung versehen würden, das es unseriös sei ´Vor Eintritt in die Haushaltsberatungen […] einen fixen Betrag einzusetzen´!

Wenn man sich das alles vorstellt, bleibt einem eigentlich nur übrig festzustellen: Unvorstellbar!

Alle würden die beteiligten Fraktionen, also in dem Fall DIE LINKE, die Grünen und die Piraten-AL für mehr oder weniger entscheidungsunfähig erklären! Einige würden sicherlich sogar sagen: Die spinnen, diese Fraktionen!

Zu Recht würden sie das sagen: Einen Prüfauftrag stellen, obwohl die Ergebnisse bekannt sind, ist an sich schon verrückt. Einen Antrag im federführenden Ausschuss ohne Gegen- oder Änderungsvorschläge abzulehnen, um vier Tage später zu vrkünden, das man dennoch dafür sei, erst recht!

Richtig bekloppt wird es dann aber noch, wenn die beteiligten Parteien – egal in welcher Konstellation – auch noch im Bund und Land an der Regierung wären. Oder gar Abgeordnete der beteiligten Parteien aus Herne im Bundes- oder Landtag zur Finanzierung der Schulsozialarbeit entweder schweigen oder sich streiten würden!

Ganz ehrlich: Glauben Sie uns bitte. Im Gegensatz zur SPD und CDU sind wir alle entscheidungsfähig. Wir spinnen auch nicht! Also würden wir das auch niemals so tun!

Das wäre wirklich unvorstellbar!

 

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