Ausschuss für Umweltschutz


30. Oktober 2017   Anträge, Anfragen, Reden - Ausschuss für Umweltschutz

Suez RR IWS Remediation GmbH

Dem Ausschuss für Umweltschutz wurde am 1.2.2017 der Antrag der Fa. Suez RR IWS Remediation GmbH auf Erteilung einer Genehmigung zur wesentlichen Änderung der thermischen Bodenreinigungsanlage gem. § 16 BImSchG zur Kenntnis gegeben. Kurz danach, im Juni 2017 wurde der aktuelle Notfallplan der Firma Suez öffentlich ausgelegt - mit erheblichen Mängel: Ein Großteil der Unterlagen waren geschwärzt. Angaben zur Art der gefährlichen Stoffe, die dort verarbeitet werden oder lagern, Angaben über Gefahrenpotentiale, Angaben über mögliche Ausbreitungsprognosen bei Störfallen, Angaben über einen möglichen Dominoeffekte mit anderen umliegenden Störfallbetrieben wie z.b. INEOS oder Evonik fehlten in Gänze. Außerdem weist der ausgelegte externe Notfallplan erhebliche Mängel z.B. bei der Betrachtung möglicher Dennoch-Störfälle auf.

In diesem Zusammenhang hatten wir viel Fragen (sieheLINK pfeilhier), die nur unzureichend beantwortet wurden (sieheLINK pfeilhier)!

29. Mai 2017   Anträge, Anfragen, Reden - Ausschuss für Umweltschutz

Mooswände für Herne?

City-Trees-Gruene-Hauptstadt-Mooswand-City-Hbf-Essen-wbw-Hotels-RuepottblogFeinstaub führt – wie in der Fachliteratur beschrieben – zu einer zunehmenden Belastung für die Wohnbevölkerung speziell an stark befahrenen Hauptverkehrsstraßen. Konzepte zur Verbesserung des Stadtklimas sind deswegen notwendig. Eine Möglichkeit: Mooswände bzw. "City Trees".LINK pfeilUnser Antrag

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16. April 2016   Anträge, Anfragen, Reden - Ausschuss für Umweltschutz

Mehr Personal für Umweltinspektionen

Gemäß § 52 ff BimSchG  ist die Stadt Herne verpflichtet, Überwachungspläne und Überwachungsprogramme zur regelmäßigen Überwachung von Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie aufzustellen. Die Untere Umweltbehörde Herne ist für ca. 5000 Betriebe zuständig. Seit In-Kraft-Treten des Gesetzes 2013 wurden bisher allerdings nur 30 Herner Betriebe überprüft, wobei es lediglich bei 26,7 % der überprüften Betriebe keine Beanstandungen gab. Dem gegenüber stehen bei 40% der Betriebe geringfügige, bei 23,3 % erhebliche und bei 10% schwerwiegende Mängel. Diese Zahlen verdeutlichen eienrseits, das Überprüfungn notwendig sind. Andererseits, dass der Überwachungsauftrag mit dem vorhanden Personal im FB 51 nicht erfüllt werden kann.LINK pfeilzum Antrag

02. September 2014   Anträge, Anfragen, Reden - Ausschuss für Umweltschutz

Giftmüll unter Herne!

Ende der 1980er Jahre fand ein Großtechnischer Versuch zum Verbringen von Flugaschen und Stäuben in der ehemaligen Schachtanlage Pluto-Wilhelm statt. "Verbringen von Flugaschen und Stäuben" - klingt technokratisch genau und besser, als das, was es eigentlich war: Das öffentliche Abkippen von Giftmüll in einem Bergwerksstollen! Wir fragen nach (LINK pfeildie Anfrage im Wortlaut) - natürlich auch möglichst technokratisch genau!

17. Januar 2014   Anträge, Anfragen, Reden - Ausschuss für Umweltschutz

Korbacher Resolution

In der Sitzung des Ausschuss für Bürgereingaben vom 10.7.2013 sprachen sich alle vertretenen Fraktionen und Gruppen beim Tagesordnungspunkt 3: „Energiewende ohne Fracking“ für die Eingabe zur Unterstützung der „Korbacher Resolution gegen Fracking.“

Diese Einmütigkeit nahmen wir zum Anlass, einen entsprechenden Antrag im Ausschuss für Umweltschutz zu stellen. Doch - Überraschung, Überraschung: Der Antrag wurde abgelehnt!

08. September 2013   Anträge, Anfragen, Reden - Ausschuss für Umweltschutz

Nachgefragt: Giftmüll unter Tage

In den 1990er Jahren hat die Ruhrkohle AG im großen Stil problematische Filterstäube in alten Schächten unter Tage entsorgt. Bei den eingelagerten Abfällen aus Müllverbrennungs- und Industrieanlagen handele es sich "um das Giftigste vom Giftigen", sagt der Biochemiker Harald Friedrich. Die Warnungen des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) vor den "gigantischen Zeitbomben" unter Tage seien "mehr als berechtigt". Wir Fragen nach dem Sachstand in Herne!

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