Fraktion


18. August 2017   Pressemitteilungen - Fraktion

Handwerker*innen als ungelernte Arbeiter*innen?

Daniel klein„Das möchte wohl gerne Herr Theis, Geschäftsführer der Stadtwerke-Tochter WHE“, kommentiert Daniel Kleibömer, Geschäftsführer der Linken Fraktion und im Aufsichtsrat der Stadtwerke Herne die Aussagen von Herrn Theis in der gestrigen WAZ Herne, warum man bei der ETZ ehemals arbeitslose Schlosser*innen und Elektriker*innen, die Züge und Lokomotiven reparieren, nicht unbedingt die Gehälter bezahlen kann wie ausgebildeten und erfahrenen Mitarbeiter*innen.

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25. Juli 2017   Pressemitteilungen - Fraktion

Sozialticket ade!

Daniel Hemd klein„Dass wir unser Forderung nach einem kostenlosen öffentlichen Personennahverkehr angesichts der politischen Mehrheitsverhältnisse kurzfristig nicht umsetzen können, ist uns bewusst. Dass aber der VRR die Meinung vertritt, schrittweise das Sozialticket abschaffen zu können, ist schon ein Ding!“, erklärt Daniel Kleibömer, Fraktionsgeschäftsführer der LINKEN Fraktion im Herner Rat.

Kleibömer verweist auf eine Beschlussvorlage zu einer Sitzung des Verwaltungsrats des VRR, in der es wörtlich heißt: Der Ausschuss für Tarif - und Marketing und der Unternehmensbeirat empfehlen dem Verwaltungsrat, das SozialTicket preislich schrittweise an das Ticket1000 zu koppeln´.

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05. Juli 2017   Pressemitteilungen - Fraktion

Danke Frau Klemczak!

DanielHP„Bei allen politischen Differenzen sollte man fair bleiben und die Konkurrenz auch mal loben, wenn sie Recht hat. Unser Dank geht an Frau Klemczak von der SPD, die in der Diskussion um die Fliegenplage im Umfeld  der Hafenstraße in Crange/Baukau nicht nur das Verhalten der Verwaltung als ´sehr befremdlich´ empfand, sondern anregte, über einen anderen Umgang mit Bürgerbeschwerden nachzudenken!“, erklärt Daniel Kleibömer, Bundestagsdirektkandidat der Linken und Geschäftsführer der Fraktion im Herner Stadtrat.

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26. Juni 2017   Pressemitteilungen - Fraktion

Schwarzbuch Notfallplan SUEZ

Offenlegung nottfallplanEin „Schwarzbuch Notfallplan“ ist bis zum 30.6. im Bürgerlokal der Stadt Herne öffentlich ausgelegt und kann von allen Einwohnerinnen und Einwohnern eingesehen werden.

Daniel Kleibömer, Fraktionsgeschäftsführer der Linken, erklärt dazu: „Wir empfehlen jeden, sich ein bisschen Zeit zu nehmen, um einmal hautnah zu erleben, wie mit dem Recht auf Informationen für alle Bürgerinnen und Bürger umgegangen wird: Hier wurde die Methode „schwärzen“ ausgewählt!“

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08. Juni 2017   Pressemitteilungen - Fraktion

Linie 306: Nur noch jede Viertelstunde?

Unsere Stellungnahme zur Stellungnahme der Stadt zum Nahverkehrsplan der Stadt Bochum

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Auszug Stellungnahme der Stadt Herne

Die Stadt Bochum hat am 29.11.2016 einen Beschlussvorschlag des Nahverkehrsplan vorgelegt, welche auch für das Herner Stadtgebiet eine große Bedeutung hat. So steht seit über einem halben Jahr bereits fest, dass Bochum plant, die reguläre Taktzeit der Linie 306 von 10 min auf 15 min zu reduzieren.

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15. März 2017   Pressemitteilungen - Fraktion

NEIN zur Kapazitätserhöhung bei Suez!

Suez ErörterungsterminLINKE ruft zur Teilnahme am Erörterungstermin zum Antrag von Suez-Remediation zur Kapazitätserhöhung ihrer Entsorgungsanlage auf

Die Entsorgungsfirma Suez Remediation - ehemals SITA - hat einen Antrag auf Erhöhung der Kapazitäten ihrer Aufbereitungsanlage gestellt! Klaudia Scholz, Linke-Vertreterin im Umweltausschuss erklärt: „Diesen Antrag hat die Verwaltung den Mitgliedern des Umweltausschuss am 1. Februar 2017 zur Kenntnis gegeben. Zusammen mit der unglaublichen Stellungnahme: ´Die zusammenfassende Stellungnahme der Stadt Herne wird erst nach der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz am 1. Februar 2017 an die Genehmigungsbehörde übersandt.´“

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01. März 2017   Pressemitteilungen - Fraktion

Giftschlämme aus Niedersachsen in Herne?

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Am Mittwoch, den 1. Februar war die erste Sitzung des Umweltaus-schusses im Jahr 2017. Auf dieser wurde bekannt, dass giftige Bohrschlämme aus Niedersachsen per LKW durch zwei Bundesländer gefahren, um in der ehemaligen SITA, jetzt Suez RR IWS Remediation GmbH aufbereitet zu werden.

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07. Februar 2017   Pressemitteilungen - Fraktion

G 9 Ja – Volksinitiative Nein!

Bild Christopher Kopf„So begrüßenswert es auch erscheint, dass es Initiativen für die Wiedereinführung des Abiturs nach 9 Jahren an Gymnasien, so ablehnenswert ist das Vorgehen der gerade gestarteten Volksinitiative G9 jetzt. Eine Initiative von Eltern von GymnasialschülerInnen“, erklärt Christopher Krogull, Landtagskandidat DIE LINKE. Herne/Wanne-Eickel.

Der Teufel steckt dabei mal wieder im Detail. Krogull: „Ich möchte besonders auf einen Punkt hinweisen. So wirbt die Initiative selbst damit, dass diese „Reform“ kostenneutral sein soll.

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02. Februar 2017   Pressemitteilungen - Fraktion

Ein klassisches Ausbremsmanöver, aber: Alles Rechtens!

DanielHP„Ist die Einberufung eines Gremiums, dem eine Angelegenheit zur Entscheidung übertragen ist, nicht rechtzeitig möglich und kann die Entscheidung nicht aufgeschoben werden, weil sonst erhebliche Nachteile oder Gefahren entstehen, kann der Bürgermeister - im Falle seiner Verhinderung der allgemeine Vertreter - mit dem Ausschussvorsitzenden oder einem anderen Ratsmitglied entscheiden.“ So heißt es offiziell in der Gemeindeordnung  NRW zu „Dringliche Entscheidungen“.

„Auf den ersten Blick scheint das eine klare und eindeutige Formulierung zu sein, “ stellt Daniel Kleibömer, Geschäftsführer der Linken Fraktion fest. Kleibömer weiter: „Aber, wie so oft im Leben, erscheint das, was klar zu sein scheint, doch nicht klar zu sein!“ und verweist auf die Begründung zur Dringlichkeit bzgl. der Fällung von Bäumen auf dem Neumarkt:

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10. Juli 2016   Pressemitteilungen - Fraktion

Eine Meldung und ihr Hintergrund!

„´Herne erhält 6 Millionen Euro für den Städtebau´ teilt uns Herr Alexander Vogt mit und kommentiert es bedeutungsschwanger ´mit herausragende Summe für Herne´ und ´wirksame Hilfe, um die Lebensqualität und das Zusammenleben zu verbessern´. Kurz: Eine Meldung, die uns froh machen muss. Danke Hr. Vogt!“ stellt Daniel Kleibömer, Frakionsgeschäftsführer der Linken fest.

„Wäre das Leben doch so einfach“, erklärt Oliver Dick, Sprecher des Kreisverbandes und Mitglied im hiesigen Planungsausschuss und verweist auf die Tatsache, das Hr. Vogt mit dieser Förderzusage nun wirklich überhaupt nichts zu tun hat.

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29. Juli 2015   Pressemitteilungen - Fraktion

Immer wieder Becker!

Wie kürzlich bekannt geworden ist, soll das Bottroper Entsorgungsunternehmen Becker erneut in einem möglichen Umweltskandal verwickelt sein: Bei der von ihm betriebenen Aufbereitungsanlage für Reste aus Müllverbrennungsanlagen und Industrieabfälle im Hafen Grimberg soll die Rostasche-Halde  höher als erlaubt und das Schüttvolumen erheblich außerhalb des genehmigten Rahmens sein.

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20. Mai 2015   Pressemitteilungen - Fraktion

Es gibt Alternativen!

Zur Ablehnung der Verwaltungsvorlage zur Anmietung von Räumlichkeiten an der Südstraße als Sammelunterbringung von Flüchtlingen

„´Flüchtlinge willkommen!` ist für uns nicht nur ein medienwirksamer Schönsprech, sondern Anspruch, alles Mögliche zu tun, dass Flüchtlinge sich in Herne wohl aufgenommen fühlen. Sammelunterkünfte für länger dauernde Aufenthalte stehen dem generell entgegen!“, stellt Veronika Buszewski, Sprecherin des Kreisverbandes, fest.

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12. Mai 2015   Pressemitteilungen - Fraktion

Gesundheitsprogramm auf dem Weg gebracht

Einstimmig hat der Integrationsrat der Stadt Herne in seiner letzten Sitzung auf Antrag der Linken Fraktion und Grünen Fraktion ein Programm zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und -vorsorge für Flüchtlinge auf dem Weg gebracht.

„In dem Antrag wird einerseits die Verwaltung aufgefordert, Verhandlungen mit den örtlichen gesetzlichen Krankenkassen aufzunehmen mit dem Ziel einer Versicherungskarte für Flüchtlinge. Diese Versicherungskarte soll die bisherige Praxis der bürokratischen Einzelfallgenehmigung von Gesundheitsleistungen ablösen,“ erklärt Drazan Nujic, Linkes-Mitglied im Integrationsrat.

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13. November 2008   Pressemitteilungen - Fraktion

Reden oder Handeln?

Zur Familienkonferenz

Vorneweg: Natürlich unterstützt die LINKE Fraktion die Forderung nach der Einrichtung eines Familienbüros. Oder Vergünstigungen für Einkommensschwache bei Ferien-, Freizeit- und Kulturangeboten. Die Einführung eines Sozialtickets - eine langjährige Forderung der LINKEn. Ebenso die Schaffung eines öffentlichen Beschäftigungssektors durch Bündelung aller Fördermöglichkeiten. Denn auch die LINKE weiß, daß existenzsichernde Arbeit für Alleinerziehende oder Kinderreiche Voraussetzung ist, Kindern eine angemessene Beteiligung am gesellschaftlichen Leben zu gewährleisten.

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31. August 2008   Pressemitteilungen - Fraktion

ASD in Not - Erziehungshilfen am Ende?

zu "Weitere Kürzungen für de Erziehungshilfen"

Ein genehmigter Haushalt ist sicherlich ein positives Signal. Doch die Frage bleibt, auf wessen Kosten dies erreicht wurde.

Ein Beispiel: Im Jahr 2000 betrugen die Ausgaben bei den Mitteln zur Erziehungshilfen 11 Mill €, 2007 bei 10,5 Mill €. Diese Ausgabenreduzierung mag prozentual gering erscheinen, aber: Im Jahre 2003 nahmen zum Stichtag 31.12. 446 Familien Angebote in Anspruch, 2007 dagegen 670! Dies entspricht einer Steigerung von 50 %.

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