Pressemitteilungen


12. Januar 2011   Pressemitteilungen - Kreisverband

Dresden Nazifrei – erfolgreiche Blockade auch in diesem Jahr!

Im Februar wollen Neonazis erneut in Dresden ihren europaweit größten Aufmarsch zelebrieren. Anlass ist wieder einmal der Jahrestag der Luftangriffe der Alliierten auf Dresden im Jahre 1945, den sie ideologisch umdeuten wollen.

Im letzten Jahr ist es dem spektrenübergreifenden Bündnis „Dresden Nazifrei“ erstmals gelungen, den Aufmarsch effektiv zu verhindern. Erfolgsfaktor war neben der breiten, alle Gesellschaftsschichten durchdringenden Beteiligung auch ziviler Ungehorsam in Form von z.B. Sitzblockaden.

Weiterlesen...

11. Januar 2011   Pressemitteilungen - Kreisverband

Darf man Gott bestreiken?

Das Diakonische Werk Westfalen sowie diverse Ev. Landeskirchen, darunter auch die Ev. Kirche von Westfalen meinen: Nein. Deshalb haben sie vor dem Arbeitsgericht Bielefeld gegen die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi geklagt. Denn Verdi hatte zu Warnstreiks in kirchlich-diakonischen Einrichtungen aufgerufen. Das Arbeitsgericht Bielefeld hatte am 3. März 2010 den Klägern Recht gegeben und Streik in diakonischen Einrichtungen für rechtswidrig erklärt.

Weiterlesen...

16. Dezember 2010   Pressemitteilungen - Kreisverband

Was ist los im deutschen Einzelhandel?

Bestimmendes Thema der jetzigen Tage ist das Weihnachtsfest. Was schenke ich? Was kochen wir? Fehlten beim Christbaumständer nicht schon letztes Jahr zwei Halterungen? Vielleicht sollten wir doch einen neuen kaufen...

Fast vergessen: Die Situation im Einzelhandel. Besonders zur Vorweihnachtszeit ist der Stressfaktor für  Beschäftigte ernorm, denn sie erfüllen die Bedürfnisse ihrer Kunden nach Gütern. Grund genug für DIE LINKE, Kreisverband Herne/ Wanne-Eickel sich zur Situation der Beschäftigten im Einzelhandel zu Wort zu melden:„Fast täglich werden wir mit Skandalen im Einzelhandel konfrontiert.

Weiterlesen...

06. Dezember 2010   Pressemitteilungen - Kreisverband

Gut gemeint – doch nicht ausreichend!

Der Ansatz von SPD und Grüne, durch eine Änderung des § 76 Gemeindeordnung NRW (Genehmigung eines Haushaltsicherungskonzepte auch dann, wenn eine Konsolidierung in einem Zeitraum von mehr als 3 Jahre dargestellt wird), ist gut gemeint, doch bei weitem nicht ausreichend.

„Fakt ist: Der Großteil aller Kommune ist an der dauerhaften finanziellen Misere nicht schuld, sondern die Landes- und Bundesgesetzgeber, die den Kommunen immer mehr Aufgaben zuweisen, ohne für die adäquate finanzielle Ausstattung zu sorgen," erklärt Bärbel Beuermann, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Landtag NRW.

Weiterlesen...

29. November 2010   Pressemitteilungen - Kreisverband

Bundestag verabschiedet Sparpaket ungeachtet aller Proteste

Der Bundestag hat am Freitag bei Aufstellung des Haushaltsplans 2011 das von der Bundesregierung vorgelegte Kürzungspaket beschlossen. In namentlicher Abstimmung wurde das Paket mit den Stimmen von CDU und FDP gegen die Stimmen von SPD, Grünen und DIE LINKE verabschiedet.

„Es sind hier drastische Einschnitte bei den Sozialleistungen beschlossen worden, so entfällt unter anderem das Elterngeld und der Rentenbeitrag für Hartz IV Betroffene sowie der Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger, während zum Beispiel der Etat von Verteidigungsminister zu Guttenberg mit nur wenigen Einschnitten leben muss. Sozial ausgewogen sieht anders aus!" stellt Veronika Buszewski, Sprecherin des Kreisverbands Herne / Wanne-Eickel fest.

Weiterlesen...

24. November 2010   Pressemitteilungen - Kreisverband

Neuer Kreisvorstand gewählt

Die Mitglieder des Kreisverbands Herne / Wanne-Eickel der Partei DIE LINKE haben am Samstag auf der Mitgliederversammlung einen neuen Kreisvorstand gewählt.

Als Sprecherin des Kreisverbands wurde Veronika Buszewski (Lehrerin für Sonderpädagogik) im Amt bestätigt, während Timo Sefz (Fachkrankenpfleger für Intensivpflege und Anästhesie), der zuvor im alten Vorstand Schatzmeister des Kreisverbands gewesen ist, als neuer Sprecher gewählt wurde.

Weiterlesen...

20. Oktober 2010   Pressemitteilungen - Kreisverband

Nebeldebatte

Zur Einführung der Chipkarte

Vor fünf Monaten hat das Bundesverfassungsgericht die Bundesregierung beauftragt, bei der Neuberechnung der Regelsätze sicherzustellen, dass jedes Kind und jeder Erwachsene ein menschenwürdiges Existenzminimum bekommt.

Doch was passiert in der politischen Debatte: Zuerst wird die Neuberechnung für Erwachsene ausgeblendet, dann die Leistungen für Kinder allein auf Sachleistungen reduziert .

 „Wir führen hier eine Nebeldebatte! Denn es ist eine Aufgabe, den Regelsatz für Kinder anzuheben. Aber eine ganz andere, die Angebotsstruktur im Bildungs- und Erziehungsbereich zu verbessern. Wer dies aus Kostengründen vermischt, handelt unverantwortlich zu Lasten der Betroffenen. In diesem Fall sowohl Hartz IV-Empfängern als auch allen Kindern und Jugendlichen insgesamt,“ erklärt Siegfried Born, Sprecher des Kreisverbandes DIE LINKE.

Weiterlesen...

30. September 2010   Pressemitteilungen - Kreisverband

Grüße aus Absurdistan!

Von der Leyens Gesetzentwurf zur Berechnung der Hartz IV-Sätze ist zynisch.

Vorneweg: Es geht nicht darum, dass der Regelsatz um 5 € erhöht wird. Es geht auch nicht darum, dass ein Verfassungsgerichtsurteil nicht umgesetzt wird. Es geht um den Umgang mit Armut. Es geht um Menschen. Es geht um Begründungen. Es geht darum, dass mit einer Gruppe von Menschen Zahlen- und Wortspiele betrieben werden.

Weiterlesen...

23. September 2010   Pressemitteilungen - Kreisverband

Gutsherrenart mit unüberschaubaren Risiken

„Politik nach Gutsherrenart!“ so kommentiert Veronika Buszewski, Sprecherin des Kreisverbandes DIE LINKE, den Referentenentwurf zur Neuregelung der Regelbedarf nach Hartz IV.

Erst handelt Fr. von der Leyen gar nicht. Dann werden die Berechnungsverfahren nicht offen gelegt. Dann wird über die Höhe der Sätze gestritten. Zur Erinnerung, das Bundesverfassungsgericht hat verlangt, das die Regelsatzberechnung transparent und vollständig am täglichen Bedarf orientiert sein muss.

Weiterlesen...

07. September 2010   Pressemitteilungen - Kreisverband

Fauler Kompromiss im Atomstreit

top_kettensaegenmerkelUnion und FDP haben sich für die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke entschieden. „Statt auf Zukunftsfähigkeit und Erneuerbare Energien setzt die Bundesregierung auf Risikotechnik und veraltete Technologien“, kritisiert Ingrid Remmers, Mitglied des deutschen Bundestages für DIE LINKE den sogenannten Atomkompromiss der Bundesregierung.

Weiterlesen...

18. Juni 2010   Pressemitteilungen - Kreisverband

SPD-Grünen Minderheitenregierung in NRW - ein tatsächlicher Politikwechsel?

Zur Ankündigung beuermann2von SPD und Grünen am Donnerstag, in NRW eine Minderheitsregierung bilden zu wollen, erklärt Bärbel Beuermann, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, nach den Beratungen in der Klausurtagung: 

„Die Fraktion DIE LINKE begrüßt den Sinneswandel von Frau Kraft, nun doch eine Minderheitsregierung mit den Grünen zu bilden. Wir erwarten, dass diese neue Regierung das unsoziale Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung sowie die Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerken im Bundesrat  verhindern wird.

Weiterlesen...

09. Juni 2010   Pressemitteilungen - Kreisverband

Das Schwarz-Gelbe Sparpaket

Mit Entsetzen reagiert der Kreisverband der LINKEN Herne / Wanne-Eickel auf die vorgestellten Vorschläge der Bundesregierung zur Haushaltskonsolidierung.

 „Es ist ein himmelschreiender Skandal , dass im Rahmen der Haushaltskonsolidierung wieder einmal Arbeitslose, Familien und Geringverdiener zur Kasse gebeten werden, während die für die Krise Verantwortlichen sich genussvoll zurücklehnen können,“ erklärt Ingrid Remmers, Mitglied des deutschen Bundestages.

Weiterlesen...

03. Mai 2010   Pressemitteilungen - Kreisverband

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit auch für Lehrer

DIE LINKE Herne / Wanne-Eickel unterstützt den Warnstreik der angestellten Lehrkräfte, die für eine angemessene Eingruppierung in den Tarifvertrag-Land (TV-L) eintreten.

„Es ist ein Skandal, dass immer noch in den Lehrerzimmern Kolleginnen und Kollegen sitzen, die die gleiche Arbeit in den gleichen Klassen, mit den gleichen Aufgaben und gleich vielen Korrekturen verrichten, aber bis zu 800 Euro weniger Netto-Gehalt ausbezahlt bekommen“ erklärt Bärbel Beuermann, Spitzenkandidatin zur Landtagswahl NRW.

Weiterlesen...

28. Mai 2009   Pressemitteilungen - Kreisverband

Streik in den städtischen Kindertageseinrichtungen

Die Herner LINKE begrüßt, dass sich die Beschäftigten der evangelischen KiTas in Herne geschlossen hinter die Forderungen der streikenden städtischen KiTa-Beschäftigen stellen, wie die Herner WAZ Ausgabe vom 28. Mai berichtete. "Allerdings," so Jürgen Klute, Europakandidat der LINKEN aus Herne, "sei die in dem WAZ-Artikel vertretene Behauptung, dass der Tarifvertrag, an den die kirchlichen Beschäftigten angebunden seien, kein Streikrecht vorsehe, nicht zutreffend."

Weiterlesen...

21. März 2009   Pressemitteilungen - Kreisverband

Brosamen für die Kommunen

Das von der Bundesregierung verabschiedete Konjunkturpaket II entspricht generell nicht den Anforderungen, die zwingend nötig sind, um der Wirtschaftskrise effektiv und im Sinne der Lohnabhängigen entgegenzuwirken. "Mit dem Maßnahmepaket wird auf Dauer die Binnenkaufkraft nicht gestärkt," so Jürgen Klute, Mitglied im Bundesvorstands der LINKEN und Kandidat für das Europaparlament. "Unter anderem fehlt ein öffentliches Beschäftigungsprogramm sowie eine solide Gegenfinanzierung nicht zu Lasten aller."

Weiterlesen...

Weitere Beiträge...

Unterkategorien von »Pressemitteilungen«

  1. Kreisverband

  2. Fraktion

  3. JobCenter-watch Herne

Bürgerintiative "Dicke Luft"

DickeLuftHerne

Sozialberatung

Sozialberatung HP

Kontakt

DIE LINKE. in Herne / Wanne-Eickel

Hauptstraße 181 * 44652 Herne
02325 654049/-51 * 01523 8224681
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Büroöffnungszeiten:
Mo - Do 13.00 - 17.00; Fr 10.00 - 15.00

Herner Sparkasse
IBAN: DE03 4325 0030 0001 0257 58
BIC: WELADED1HRN

Die nächsten Termine

Keine Termine